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Waldkindergarten, Straßensanierungen, Feuerwehr: Haushalt 2023

In seiner Sitzung am 9. Mai hat der Steinberger Gemeinderat den geplanten Haushalt 2023 in Höhe von rund 7,4 Mio. Euro verabschiedet. Die Summe setzt sich aus rund 4,9 Mio. Euro im Verwaltungs- und 2,5 Mio. Euro im Vermögenshaushalt zusammen. Das Haushaltsvolumen reduziert sich im Vergleich zum Vorjahr um ca. 600.000 Euro (Hauptgrund für Mehrkosten in 2022: Waldheimer Straße) – trotz einer Steigerung des Verwaltungshaushalts. Dem Beschluss sind mehrere Wochen Vorarbeit und eine Finanzausschusssitzunge vorausgegangen. 

„Dieser Haushalt ist wohlüberlegt und durchgerechnet. Wir können uns die eingestellten Investitionen leisten und werden dadurch auch weiterhin sicherstellen können, für die künftigen Aufgaben unserer Gemeinde leistungsfähig zu bleiben“, fasste Bürgermeister Harald Bemmerl den Haushalt in seiner Rede abschließend zusammen. Er erklärte weiter, dass die Gemeinde die kommunalen Pflichtaufgaben fest im Blick habe und auf dieser Basis notwendige Ausgaben und wichtige Investitionen tätige. Diese beziehen sich insbesondere auf die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, die Schaffung von Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten, die Grundschule einschließlich der offenen Ganztagsschule, das Rettungswesen mit Feuerwehr und Wasserwacht sowie auf weitere Infrastruktur wie Breitbandversorgung, Sanierung der Ortsstraßen, oder touristisch genutzte Bereiche am Steinberger See. Zudem befassen sich der Gemeinderat und Bürgermeister Harald Bemmerl auch mit Themen wie alternative Energien, Wohnen im Alter und mit der Frage, wie wir unseren dörflichen Charakter mit der bestehenden Vereinskultur erhalten können.  Natürlich habe man dabei die großen Unwägbarkeiten unserer Zeit ebenfalls im Fokus, so Bemmerl: „Die Anforderungen an politisch Verantwortliche und Entscheidende in unserer Gesellschaft sind in den letzten Jahren enorm gestiegen. Corona, der Ukraine-Krieg, der Klimawandel – sie stellten und stellen uns vor große Herausforderungen – auch im kommunalen Bereich.“

Entwicklung des Haushalts im Vergleich zum Vorjahr

  • Gesamthaushalt 7,4 Mio. (2022: 8 Mio. Euro)
  • Verwaltungshaushalt 4,9 Mio. Euro (2022: 4,4 Mio. Euro)
  • Vermögenshaushalt 2,5 Mio. Euro (2022: 3,6 Mio. Euro)

Einige Investitionsmaßnahmen 2023 (Auszug):

  • Einrichtung eines Waldkindergartens: 400.000 Euro
  • Feuerwehr: Ersatzbeschaffung Kleinbus, Schutzausrüstung, Gerätschaften und kleine Sanierungsmaßnahmen am Gerätehaus: 250.000 Euro
  • Sanierung vom Mühlweg und Kirchengasse: 560.000 Euro
  • Sanierung Friedhof: 165.000 Euro (2. Bauabschnitt)
  • Sanierung Wasserversorgungsanlage und Ortsnetz: 148.000 Euro
  • Sanierung der Waldheimer Straße (inkl. Wasser und Kanal): Restkosten von 90.000 Euro
  • Sanierung des Rathauses (u.a. Erneuerung der WC-Anlagen): 85.000 Euro
  • Brandschutz-Ertüchtigung des Museums: 70.000 Euro
  • Umrüstung von Schule und Sporthalle auf LED | Einbau Einspeisevorrichtung für Notstrom: 25.000 Euro

Zur Berechnungsgrundlage des aktuellen Haushalts: Wie finanziert sich die Gemeinde?

Die Gemeinde wird lt. HH-Plan in 2023 ca. 4,904 Mio. Euro Einnahmen haben. Zum Vergleich: in 2016 waren es 2,85 Mio. Euro. Es ist bemerkenswert, dass die Gewerbesteuer mit ca. 1.2 Mio. Euro direkt nach dem Einkommensteueranteil von ca. 1,46 Mio. Euro inzwischen die zweitwichtigste Einnahmequelle ist – noch vor den an „Benutzungsgebühren“ mit 600.000 Euro. „Unser Plan geht auf!“, kommentiert Bürgermeister Harald Bemmerl.  Bis vor kurzen nahm Platz drei noch die Schlüsselzuweisung ein. Sie liegt nun mit ca. 500.000 Euro auf dem vierten Rang.

Den Einnahmen stehen auf der Ausgabenseite beispielsweise folgende Posten gegenüber: ca. 1,7 Mio. Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen, ca. 1,5 Mio. Euro für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Steigerung v.a. aufgrund gestiegener Energiekosten), rund 1 Mio. Euro Kreisumlage, Personalkosten in Höhe von 624.000 Euro und die Verwaltungsumlage der Verwaltungsgemeinschaft mit 546.000 Euro.

Bürgermeister Harald Bemmerl zeigt sich überaus zufrieden mit der Entwicklung der Steinberger Zahlen: „Ohne die bereits erwähnten Unwägbarkeiten der heutigen Zeit genau beziffern zu können, haben wir den Finanzplan bis einschließlich 2025 durchgeplant. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Gemeinde trotz massiver Investitionen über Rücklagen in Höhe von ca. 900.000 Euro verfügen müsste. Das ist ein hervorragendes Ergebnis.“