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Sitzung des Gemeinderates am 10.11.2020

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, den 10.11.2020 um 18 Uhr in der Sporthalle in Steinberg am See statt.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.10.2020

2. Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "SO Fahrradverleih mit Café und Pumptrack-Anlage" Aufstellungs- sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

3. Erhebung von Parkgebühren; Aufnahme des Taucherparkplatzes und des Parkplatzes am Schwungrad am Steinberger See in die gemeindlichen Satzungen

4. Rettungsweg am Steinberger See am Taucherparkplatz P5b - Verkehrsrechtliche Anordnung eines absoluten Halteverbotes mit Zusatzbeschilderung "Rettungsweg mit Seitenstreifen"

5. Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte, Vorstellung eines möglichen Anbaus mit grober Kostenschätzung, Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise, Beauftragung der Architektenleistung für die mögliche Erweiterung

6. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bedarfsanerkennung nach Art. 7 Abs. 1 BayKiBiG

7. Verkehrsrechtliche Beschilderung des Bereiches der Nittenauer Straße vor der Kindertagesstätte

8. Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs - TLF 3000 mit Staffelbesetzung

9. Infos des Bürgermeisters

10. Anfragen

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Harald Bemmerl

1. Bürgermeister